Zwei Tage war ich mit meinen Bundestagskollegen Catarina Dos Santos und Tilman Kuban auf Delegationsreise in Griechenland. Im Mittelpunkt standen dabei die Themen Migration und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Griechenland und Deutschland.
Innerhalb der Europäischen Union und der NATO arbeiten wir schon lange partnerschaftlich mit Griechenland zusammen. Auch wirtschaftlich sind beide Länder eng miteinander verbunden. Deutschland ist einer der wichtigsten griechischen Handelspartner. Zugleich haben im letzten Jahr mehr als 1,5 Millionen Deutsche Urlaub in Griechenland gemacht. Diese engen Beziehungen gilt es weiter zu stärken und zudem in anderen Politikfeldern zu intensivieren.
So zum Beispiel in der Migrationspolitik, denn die Themen rundum Migration lassen sich nur gemeinsam und auf europäischer Ebene bewältigen. Von den gegenwärtigen Herausforderungen an den europäischen Außengrenzen haben wir uns deshalb selbst ein Bild gemacht. Hierfür haben wir das Flüchtlingslager „Vial“ besichtigt. Beim dortigen Austausch mit dem griechischen Minister für Migration wurde erneut deutlich, dass es eine Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems benötigt, um den Menschen, die nach Europa kommen, sowie den Helferinnen und Helfern vor Ort gerecht werden zu können. Migration muss gesteuert werden. Entsprechende Vorschläge, wie eine solche Reform gestaltet werden kann, haben wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion in unserem Positionspapier „Für Humanität und Ordnung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik" aufgeführt.
In Griechenland habe ich mich auch mit dem Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis und den griechischen Ministern für Entwicklung und Investitionen sowie für Umwelt und Energie über die Wirtschaftsreformen der Regierung und die Energiepolitik ausgetauscht.
Griechenland hat eine wirtschaftlich schwere Zeit hinter sich. Doch in den letzten Jahren wurde unter der neuen Regierung vieles angepackt und strukturelle Reformen angestoßen. Investitionssteigerungen und eine effizientere Verwaltung sowie die Digitalisierung der Justiz, die die Gründung von Unternehmen erleichtert haben, dazu geführt, dass die griechische Wirtschaft sich stabilisierte. Heute ist das Land eines der Wachstumsmotoren der europäischen Wirtschaft. Dies verdeutlicht eindrücklich, dass zur Erhöhung der eigenen Wettbewerbsfähigkeit und für die Steigerung der Produktivität von Zeit zu Zeit Reformen notwendig sind.
Dies kann auch für uns in Deutschland beispielhaft sein. Auch wir brauchen einen „competiviness check“ für unseren Wirtschaftsstandort, um in Zukunft attraktiv für Investitionskapital zu bleiben.