Partnerschaft stärken, Frieden sichern
Deutschland trägt eine besondere Verantwortung für die Sicherheit und das Existenzrecht Israels. Deshalb war es für mich ein bewusstes Zeichen, dass mich meine erste Auslandsreise in den Nahen Osten führte. Gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt, Paul Ziemiak und Tijan Ataoğlu reiste ich nach Israel, Zypern und in den Libanon.
Im Mittelpunkt standen die Sicherheit in der Region, die Zusammenarbeit mit unseren Partnern und die Frage, wie nach Jahren des Konflikts wieder mehr Stabilität entstehen kann. Denn klar ist: Frieden und Sicherheit lassen sich nur durch einen engen und verlässlichen Austausch erreichen.
Unsere Reise begann in Israel. Deutschland und Israel verbindet eine besondere Partnerschaft. Nach dem Ende des Gazakriegs muss nun der Übergang zu einer neuen Normalität gelingen. Der Ausnahmezustand darf nicht zum Dauerzustand werden. Der regelmäßige Austausch zwischen unseren Parlamenten und Regierungen muss wieder aufgenommen und intensiviert werden. Darüber sprach ich unter anderem mit dem Präsidenten des israelischen Parlaments, Amir Ohana.
Am zweiten Reisetag besuchten wir auf Zypern die deutsche Fregatte „Sachsen-Anhalt“, die im Rahmen der UNIFIL-Mission im östlichen Mittelmeer im Einsatz war. Rund 250 Soldatinnen und Soldaten leisten dort fern ihrer Heimat einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit und Stabilität in der Region. Für diesen Dienst verdienen sie unseren Dank und unsere Anerkennung.
Im Libanon besuchten wir anschließend ein Gesundheitszentrum der Malteser. Die von Deutschland unterstützte Einrichtung versorgt nach Angaben der Malteser rund 300.000 Menschen, darunter insbesondere Kinder und Menschen mit Behinderungen. Der Besuch hat gezeigt, wie wichtig die Arbeit humanitärer Organisationen gerade in politisch und wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist.
Den Abschluss der Reise bildeten Gespräche mit dem libanesischen Staatspräsidenten Joseph Aoun und Außenminister Youssef Raggi. Mit der Präsidentschaft Joseph Aouns besteht seit Januar 2025 die Hoffnung auf mehr politische Stabilität. Dafür braucht der Libanon einen handlungsfähigen Staat, der die Kontrolle über das gesamte Land ausübt. Die Entwaffnung der Hisbollah ist deshalb ein entscheidender Schritt für eine sichere und stabile Zukunft des Libanons.
Die Reise hat erneut deutlich gemacht: Deutschland muss international präsent sein und seine Partnerschaften pflegen. Politische Gespräche sind dabei ebenso wichtig wie die Begegnungen mit unseren Soldatinnen und Soldaten, der Zivilgesellschaft und humanitären Organisationen. Denn Frieden, Sicherheit und Stabilität entstehen nicht von allein. Sie brauchen verlässliche Partner, klare Positionen und den Willen, Verantwortung zu übernehmen.