Eine Kindheit im Grenzgebiet

Geboren und aufgewachsen bin ich in Ahaus im westlichen Münsterland. Genauer gesagt in Ottenstein, einem kleinen Dorf wenige Kilometer vor der niederländischen Grenze. Meine beiden Geschwister und ich sind oft in die Niederlande zum Einkaufen gefahren. Ich kann mich noch gut an unterschiedliche Währungen und die Kontrollen an der Grenze erinnern. Von beidem ist heute längst nichts mehr da – es ist völlig normal, auf der jeweils anderen Seite der Grenze zu arbeiten, zu leben. Vor meiner Haustür kann man sehen, wie gut uns Europa tut. Als Vorsitzender der deutsch-niederländischen Parlamentariergruppe ist es mir wichtig, dafür zu sorgen, dass das auch so bleibt.

Mein Weg in die Politik

Mein Glaube gibt mir tagtäglich Kraft, Frieden und Zuversicht. So war auch das Engagement in der Gemeinde ein prägender Teil meiner Kindheit und Jugend. Ob als Messdiener, Organisator von Sommerferienlagern oder als Vorsitzender des Bunds der Deutschen Katholischen Jugend ab 1998 – in diesem Engagement fand ich Freude, Erfüllung und konnte viel über mich selbst und andere Menschen lernen.

Gleichzeitig wollte ich selbst einen Unterschied machen und unsere Zukunft aktiv mitgestalten. So bin ich 1995 in die Junge Union eingetreten, habe 1997 meinen Aufnahmeantrag für die CDU unterschrieben und wurde 1999 Vorsitzender der JU Kreis Borken. Um mich vor Ort für ein lebenswertes, generationengerechtes Zusammenleben einzusetzen, wurde ich 1999 außerdem Mitglied des Ahauser Stadtrats.

Im selben Jahr schloss ich mein Abitur an der Bischöflichen Canisiusschule in Ahaus ab und startete meine Ausbildung zum Bankkaufmann bei der Westdeutschen Landesbank in Münster. Anschließend studierte ich Politikwissenschaft an der Fernuniversität Hagen, das ich mit dem Master of Arts (M.A.) abschloss.

Für das Westmünsterland in den Bundestag

Am 22. September 2002 wurde ich von den Westmünsterländern zum ersten Mal als Abgeordneter des Wahlkreises Steinfurt I / Borken I in den Deutschen Bundestag gewählt. Seitdem – inzwischen sind es fast 20 Jahre – darf ich unsere Region in Berlin vertreten. Ein Vertrauensbeweis, für den ich sehr dankbar bin. Und der mich stolz macht. Klar ist: Unsere Heimat braucht eine starke Stimme im Bund. Das ist mein Anspruch und mein Versprechen an die Wählerinnen und Wähler.

Zwischen 2009 und 2015 war ich Gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag.

In dieser Funktion konnte ich wichtige Reformen im Gesundheitssektor mitgestalten. Besonders wichtig ist es mir, den Patienten in den Mittelpunkt zu stellen. Die Diskussionen in der Gesundheitspolitik sind oft sehr abstrakt. Deshalb setze ich seit jeher auf das persönliche Gespräch, tausche mich so oft es geht mit medizinischem Personal, Betroffenen und Angehörigen aus. Seit 2012 bin ich Mitglied des Bundesvorstandes der CDU. Im Jahr 2014 wurde ich ins CDU-Präsidium gewählt.

Meine Zeit im Bundesfinanzministerium

Von Juli 2015 bis März 2018 war ich Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble. Eine sehr lehrreiche Aufgabe, die mir heute noch bei meiner Arbeit hilft.

Ministeramt und Pandemiebewältigung

Am 14. März 2018 wurde ich als Bundesminister für Gesundheit vereidigt. Pflege und Gesundheit sind die großen gesellschaftlichen Themen unserer Zeit – nicht nur in Deutschland, sondern weltweit. Die Arbeitsbedingungen für die Pflegenden zu verbessern und die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzutreiben, sind mir in der aktuellen Legislaturperiode besonders wichtige Anliegen.

Seit Januar 2020 hält uns das Coronavirus in Atem. Die Pandemie hat unser Leben verändert. Sie hat viele Opfer gefordert, für Leid und Existenzängste gesorgt. Noch nie in der über 70-jährigen Geschichte der Bundesrepublik waren wir als gesamte Gesellschaft mit einer so großen Herausforderung konfrontiert.

Es war in dieser Ausnahmesituation nötig, unkonventionelle Wege zu gehen. Es waren viele schwere Entscheidungen zu treffen. Und es galt, Kritik aushalten, zu lernen und zu versuchen, das Bestmögliche für unser Land und seine Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Ich bin überzeugt: Wenn wir nach der Pandemie zurückschauen, werden wir sagen können, dass wir diese Aufgabe im internationalen Vergleich gut bewältigt haben. Und dass wir stolz auf diese gemeinsame Leistung sein werden.

Verantwortung in Partei und Fraktion

Von Januar 2021 bis Januar 2022 war ich einer der stellvertretenden Parteivorsitzenden der CDU Deutschlands. Am 13. Dezember 2021 wählte mich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einem ihrer stellvertretenden Vorsitzenden. In dieser Funktion bin ich für die Themen Wirtschaft, Klima, Energie, Mittelstand und Tourismus zuständig.

Auf dem 34. CDU-Bundesparteitag am 22. Januar 2022 wurde ich erneut ins Präsidium unserer Partei gewählt.

Mitgliedschaften

Als Mitglied der Deutsch-Niederländischen Parlamentariergruppe und der Parlamentariergruppe USA sowie als Vorsitzender der deutschen Gruppe der Trilateralen Kommission und Mitglied der Atlantikbrücke setzt er sich für gute grenzübergreifende Beziehungen sowie die Vertiefung der transatlantischen Partnerschaft ein.

Als direkt gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestags ist mir Transparenz sehr wichtig. Deshalb finden Sie hier eine Übersicht meiner Einkünfte nach Steuererklärung.

1. Zusammenstellung der Einkünfte

1.1. Einkünfte aus Gewerbebetrieb

Seit über zehn Jahren bin ich an zwei Bürgersolaranlagen im Münsterland beteiligt. Bei den Bürgersolaranlagen handelt es sich um Gesellschaften bürgerlichen Rechts (GbR). Ich erziele hier jährliche Beteiligungseinkünfte zwischen 1.000 und 5.000 Euro.

1.2. Einkünfte aus selbstständiger Arbeit

Aus zurückliegenden Buchveröffentlichungen und Textbeiträgen erhalte ich bis heute kleine Honoraranteile und erziele damit Einkünfte aus selbständiger Arbeit. In 2022 habe ich ein neues Buch veröffentlich, das Honorar dafür beträgt 63.750 Euro.

1.3. Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit

Als Bundesminister habe ich bis Ende 2021 gesetzlich geregelte, steuerpflichtige Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit in Höhe von knapp 17.000 Euro monatlich bezogen.

1.4. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung

In meiner Heimatstadt Ahaus besitze ich seit dem Jahr 2002 eine selbstgenutzte Eigentumswohnung. Ein zu dieser Wohnung zugehöriger Tiefgaragenstellplatz ist vermietet. An meinem Zweitwohnsitz in Berlin habe ich im Kalenderjahr 2015 eine Eigentumswohnung erworben, diese ist seit unserem Auszug 2017 vermietet. Die Mieteinnahmen werden bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung berücksichtigt. Am Zweitwohnsitz in Berlin wohne ich mit meinem Mann in seiner Mietwohnung.

1.5. Einkünfte aus Kapitalvermögen

Ich bin Mitglied bei Genossenschaftsbanken in meinem Wahlkreis, diese zahlen jährlich jeweils niedrige zweistellige Dividenden. Außerdem bin ich Mitglied einer Bürgergenossenschaft in meinem Wahlkreis, hier erfolgen keine Dividendenzahlungen. Weitere Einkünfte erziele ich aus Anlagen in Wertpapieren. Diese Einkünfte unterliegen der Abgeltungssteuer.

1.6. Sonstige Einkünfte - Bezüge als Abgeordneter

Die Entschädigung für meine Tätigkeit als Abgeordneter ist gesetzlich geregelt und beträgt monatlich 11.227,20 Euro (Stand 1.6.2024). Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erhalte ich eine zusätzliche Entschädigung in Höhe von 3.177,51 Euro. Dieses Einkommen ist als sonstige Einkünfte steuerpflichtig. Während meiner Amtszeiten als Parlamentarischer Staatssekretär und als Bundesminister von Juli 2015 bis Dezember 2021 wurde die Abgeordnetenentschädigung gekürzt. Alle Informationen zur Aufwandsentschädigung, zur steuerfreien Pauschale (5.051,54 EUR / Monat) und zur weiteren Amtsausstattung finden Sie hier: Deutscher Bundestag - Aufwandsentschädigung für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Gewinne aus privaten Veräußerungsgeschäften (z.B. Verkauf von Kryptowährungen) werden als sonstige Einkünfte versteuert.

2. Meine Einkünfte (in Euro) laut Steuerbescheid

(Sobald der Steuerbescheid für 2023 vorliegt, werden die Daten entsprechend ergänzt)

Einkünfte	2018	2019	2020	2021	2022
Einkünfte aus Gewerbebetrieb	2.709,-	2.903,-	3.400,-	2.560,-	2.501,-
Einkünfte aus selbstständiger Arbeit	40,-	7,-	12,-	0,-	64.200,-
Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit	181.523,-	194.358,-	201.658,-	204.587,-	5.633,-
Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung	5.448,-	5.764,-	6.662,-	7.973 ,-	7.977 ,-
Sonstige Einkünfte – Abgeordnetenbezüge	60.634,-	60.288,-	61.603,-	59.543,-	158.287,-
Sonstige Einkünfte – aus privaten Veräußerungsgeschäften	0,-	0,-	2.204,-	50.898,-	1.107,-
nachrichtl. Summe der Einkünfte lt. Steuerbescheid	250.354,-	263.320,-	275.402,-	325.561,-	239.705,-
Einkünfte aus Kapitalvermögen (unterliegen Abgeltungssteuer)	2.952,-	2.185,-	104.010,-	262.365,-	7.459,-

Mein Ehemann ist ebenfalls in Vollzeit berufstätig und verfügt über eigene Einkünfte.